[heise] heise online: USA nehmen Copyright-Regime in China und Russland ins Visier

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01.05.2007 11:32

USA nehmen Copyright-Regime in China und Russland ins Visier

In ihrem jährlichen "Special 301 Report" hat die US-Handelsvertretung
(U.S. Trade Representative, USTR) besondere Besorgnis über den
mangelhaften Schutz geistigen Eigentums in Russland und China
hervorgehoben. In diesen beiden sowie in zehn weiteren Ländern
unterliege Copyright-geschütztes Material aus den USA wie Musik, Filme
und anderes "großflächiger Piraterie", heißt es in einer
USTR-Mitteilung[1]. Neben China und Russland landeten Argentinien,
Chile, Ägypten, Indien, Israel, Libanon, Thailand, Türkei, Ukraine und
Venezuela auf der "Priority Watch List". 31 weitere Länder werden mit
niedrigerer Priorität auf der Beobachtungsliste geführt.

Mit der Hervorhebung Chinas und Russlands folgt die USTR Susan Schwab
den Empfehlungen[2] US-Lobbyorganisation International Intellectual
Property Alliance (IIPA) vom Februar. Im Falle Russlands beklagen sich
die USA insbesondere über die massenhafte Produktion von optischen
Datenträgern mit unautorisiert kopierten Inhalten sowie über
mangelhaften Schutz des geistigen Eigentums im Internet. Gespannt
schauen die US-Handelsvertreter auf die Entwicklung in den kommenden
Monaten, denn Russland hatte im Rahmen der bilateralen Verhandlungen
mit den USA über den Eintritt in die Welthandelsorganisation WTO
Gesetzesänderungen versprochen[3], um gegen Angebote wie den
Musikdiscounter Allofmp3.com vorgehen zu können. Allerdings deuteten
sich  bereits Probleme bei der Verschärfung des Urheberrechts[4] an.

Mit China arbeiteten die USA nach eigenen Angaben zwar bereits Erfolg
versprechend an der Durchsetzung der Urheberrechte, doch gebe es dort
immer noch "Piraterie" und Markenverletzungen auf hohem Niveau. Wichtig
sei hier die Kooperationswille der lokalen Behörden. Vor knapp drei
Wochen kündigten die USA formelle Beschwerden[5] bei der
Welthandelsorganisation WTO China wegen des Handels mit illegalen
Kopien von DVDs oder CDs an.
 (anw[6]/c't)

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  [1] http://www.ustr.gov/Document_Library/Press_Releases/2007/April/SPECIAL_301_Report.html
  [2] http://www.heise.de/newsticker/meldung/85665
  [3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/81655
  [4] http://www.heise.de/newsticker/meldung/87926
  [5] http://www.heise.de/newsticker/meldung/88025
  [6] mailto:anw at ct.heise.de

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