heise online: BKA will Terrorismus mit Frühwarnsystem bekämpfen

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23.06.2007 11:42

BKA will Terrorismus mit Frühwarnsystem bekämpfen

Mit der Entwicklung eines Monitoringsystems möchte das
Bundeskriminalamt (BKA) den Terrorismus besser bekämpfen. Das System,
eine Mischung aus Expertensystem mit fortlaufender Konsultation
menschlicher Experten, soll allgemeine Entwicklungsprognosen stellen
und nicht für exakte Voraussagen künftiger Anschläge zuständig sein.
Eine der Aufgaben des Monitoringsystems soll etwa darin bestehen, den
Einfluss des Internet bei der Radikalisierung besser zu verstehen.

Eigentlich sollte es eine kleine Pressekonferenz zu einem neuen
Forschungsprojekt des BKA sein, doch durch die Verhaftung von drei
deutschen "Konvertiten" in Pakistan fand sich ein Riesenaufgebot von
Funk und Fernsehen ein, das an wissenschaftlichen Fragen wenig
interessiert war. BKA-Chef Jörg Ziercke gab sich besorgt über die
allgemeine Bedrohungslage, konnte jedoch auch mitteilen, dass keine
Erkenntnisse über einen bevorstehenden Terroranschlag in Deutschland
vorlägen. "Zur Panik besteht kein Anlass", erklärte Ziercke. Anders
beurteilte Ziercke die Lage in Afghanistan. Deutschlands oberster
Polizist sprach von einer "Irakisierung Afghanistans" und bezweifelte,
dass Bundeswehr sowie deutsche Aufbauorganisationen in Afghanistan
einen besonderen Status haben – sie seien genauso bedroht wie
Amerikaner und Briten.

Während die Pressekonferenz sich dem Thema "Erforschung des Internet"
widmete, packten die Fernsehleute ihre Technik bereits wieder ein. Zu
unspektakulär sind Projekte wie "EbiP", die Untersuchung von
"Extremismen in biographischer Perspektive". Hier werden Extremisten im
Gefängnis interviewt[1], um typischen biographischen Weichenstellungen
auf die Spur zu kommen. 

Noch ambitionierter ist die Entwicklung von "MoTE", dem
Monitoringsystem Terrorismus/Extremismus. Für den Aufbau dieses
Früherkennungssystems hat das BKA zwei wissenschaftliche Kongresse mit
Vertretern der unterschiedlichsten Disziplinen durchgeführt. Gemeinsam
untersuchte man, ob "konkrete Aussagen darüber getroffen werden können,
wie sich bestimmte gewaltbereite extremistische Milieus und
terroristische Gruppen in Zukunft entwickeln werden." BKA-Präsident
Ziercke erklärte die Arbeit von MoTE so: "In Berlin haben wir das GTAZ
(gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum[2]), in dem 50 Mitarbeiter das
Internet beobachten. Es gibt mindestens 50.000 Seiten mit
islamistischen terroristischen Inhalten. Wie junge Menschen in einer
ideologischen Experimentierphase durch solche Informationen
radikalisiert werden und wie die Deradikalisierung laufen kann, ist
Aufgabe des Monitoringsystems." Ziercke betonte dabei, dass die
umfassenden Datensammlungen streng nach den Bestimmungen des
Datenschutzes angelegt werden und keine Gesetze verletzen würden.

Was von einem umfassenden Monitoringsystem zu halten ist, wie es beim
BKA aufgebaut wird, beschäftigt dennoch nun die Datenschützer. So
behandelt die traditionelle Kieler Sommerakademie[3] der Datenschützer
in diesem Jahr das Thema unter dem Titel Offene
Kommunikationsgesellschaft und Terrorbekämpfung – ein
Widerspruch?[4].(Detlef Borchers)/
 (gr[5]/c't)

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  [2] http://www.heise.de/newsticker/meldung/87664/
  [3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/63354/
  [4] https://www.datenschutzzentrum.de/sommerakademie/2007/
  [5] mailto:gr at ct.heise.de

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